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CDU will Zukunftsinvestitionen stärken

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Stadt soll Einnahmen aus Windenergie nur für nachhaltige Bereiche verwenden. Mittelfristig rund eine halbe Millionen Euro mehr für Umwelt, Bildung und Schuldenabbau.

Was nachhaltig erwirtschaftet wird, soll auch nachhaltig ausgegeben werden. So könnte man die CDU-Idee wohl am besten auf den Punkten bringen. Die Rede ist dabei in erster Linie von zusätzlichen Erlösen in der Windenergie.

„Mittelfristige im mittleren sechsstelligen Eurobereich“

Die CDU rechnet mit Mehreinnahmen etwa aus der Windstromeinspeisung (EEG), Umsatzerlösen von Bürgerwindgesellschaften oder Überschüssen aus Beteiligungen an Windenergiegesellschaften, die „mittelfristig im mittleren sechsstelligen Eurobereich liegen“ könnten.

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Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit

Und die sollen künftig „für Zukunftsinvestitionen im Sinne von Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit in den Bereichen Umwelt, Bildung und Schuldentilgung eingesetzt werden“, heißt es in einem Antrag, den die Fraktion in der nächsten Ratssitzung vorlegen will.

Die konkreten Investitionsideen lauten:

  • – Einbau von Lüftungsanlagen mit dem Ziel der Wärmerückgewinnung
  • – Installation von Solar- oder Photovoltaikanlagen, die ohne „Investitionszuschuss“ nicht innerhalb von 15 Jahren wirtschaftlich darstellbar sind
  • – Bildungs- und Informationsmaßnahmen zu rationeller Energienutzung und Energieeinsparmaßnahmen
  • – investive Maßnahmen im Bildungsbereich (z. Bsp. Digitalisierung)
  • – coronabedingten Finanzschaden reduzieren
  • – Liquiditätskredite tilgen.

Die CDU-Idee solle bewirken, dass „in anderen wichtigen Politikbereichen wie Sicherheit, Kultur, Sport, Wirtschaftsförderung, Integration oder dem Sozialbereich“ keine Einsparungen vorgenommen werden müssten, so der Antrag.

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