StartDorstenPolitikCDU-Ratsfraktion lehnt SPD-Vorschlag nach neuen Schulden ab

CDU-Ratsfraktion lehnt SPD-Vorschlag nach neuen Schulden ab

Veröffentlicht am

„Nachhaltigkeit statt Schnellschüsse“ –
CDU-Ratsfraktion lehnt SPD-Vorschlag nach neuen Schulden ab

(pd.) Dorsten – „Das Zurückfallen der SPD-Fraktion in alte Verhaltensmuster ist erschreckend“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane die Forderung von SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann neue Schulden aufzunehmen.

„Das Land NRW kann doch nicht ernsthaft Maßgaben für den Stärkungspakt verändern, um so die Städte und Gemeinden in eine neue Verschuldungsspirale zu treiben, wie es Friedhelm Fragemann fordert.“

Anzeige
2. Après-Ski-Party am 21. November 2026 ab 21 Uhr in der Galerie der Traumfänger in Dorsten. Vorverkauf 17 Euro, Abendkasse 19 Euro.
Anzeige
Dorstener Campus

Schuldenschnitt

„Die Landesregierung muss den Kommunen stattdessen mehr freie Investitionsmittel zur Verfügung stellen – ohne einengende Förderbedingungen. Außerdem könnte ein Schuldenschnitt wie bei den hessischen Kommunen sinnvoll sein“, wiederholt Schwane zwei langjährige Forderungen der CDU-Ratsfraktion Dorsten.

Unredlich

Die CDU-Ratsfraktion werde sich in Ruhe in einer Klausurtagung mit dem Investitionsstau der Infrastruktur beschäftigen. „Es ist unredlich von der SPD, bereits neues Personal einstellen zu wollen und erhebliche Kosten zu verursachen, wenn wir noch gar nicht wissen, woher die rund 4 bis 5 Millionen Euro mehr pro Jahr kommen sollen, um die notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Wir brauchen eine nachhaltige Strategie und keine Schnellschüsse“, so Schwane.

Bundestagswahlkampf

Der CDU-Fraktionsvorsitzende vermutet hinter dem Vorschlag von Fragemann etwas anderes: „Hier geht sicherlich ein Stückchen um Bundestagswahlkampf. Der Hauptgrund dürfte allerdings der immer mehr zu Tage tretende Konflikt in der SPD-Ratsfraktion sowie mit dem SPD-Stadtverband sein.“ Es sei nach Schwane offensichtlich, wie einige Sozialdemokraten wieder und wieder ihren Fraktionschef ins offene Messer laufen lassen würden. „Ganz deutlich wurde das im Fall Dr. Schneider vor einigen Wochen, wo Friedhelm Fragemann vollkommen unzureichend von seinen Fraktionskollegen informiert wurde“.

Populistische Forderungen

Die Konsequenz seien dann populistische Forderungen, um etwas Druck aus dem Kessel zu nehmen. „Teile der Dorstener SPD wollen keine Kommunalpolitik mehr nach sachlichen Aspekten. Diese Genossen wollen eine ideologische Politik gegen jede Vernunft durchsetzen“, sagt der CDU-Fraktionschef abschließend.

—

Neuer WhatsApp-Kanal

Abonnieren Sie unseren WhatsApp-Kanal unter https://bit.ly/dorstenonline für aktuelle Infos. Wir bieten lokale Nachrichten, Event-Infos, Polizeimeldungen und mehr.

NEUSTE ARTIKEL

Weihnachtsbasar in Hervest: Noch Plätze für eigene Stände frei

Handgemachtes, Geschenkideen und Weihnachtsdekoration: Am Samstag, 5. Dezember 2026, lädt das Kultur- und Begegnungszentrum am Brunnenplatz zum Weihnachtsbasar ein. Wer einen eigenen Stand anbieten möchte,...

Rockveteranen „Praying Mantis“ und „The Riven“ spielen im Vinylcafé

Britischer Hard Rock trifft auf schwedische Rockmusik: Praying Mantis kommen am Freitag, 20. November 2026, ins Vinylcafé Schwarzes Gold nach Dorsten. Als Vorband ist das...

Dorstens Kläranlagen reinigen deutlich weniger Abwasser

Rund 4,1 Millionen Kubikmeter weniger Abwasser haben die beiden Kläranlagen in Dorsten-Holsterhausen und Wulfen im Jahr 2025 gereinigt. Besonders deutlich fiel der Rückgang in Holsterhausen...

Falscher Polizist erbeutet Goldschmuck und EC-Karte in Dorsten

Eine Seniorin aus Dorsten ist Opfer eines Betrugs durch einen falschen Polizeibeamten geworden. Ein unbekannter Mann brachte die Frau dazu, Goldschmuck und ihre EC-Karte auszuhändigen....

Klick mich!