Nach einem kurzen Gastspiel im Dorstener Rat hat Ernst Kirschmann von der AfD sein Ratsmandat niedergelegt. Bernd Oesing, Listenplatz 4, rückt nach.
Diese Nachricht ist Teil des Dorsten Podcast vom 29.01.2021
Laut Pressemitteilung vom 26. 1. erklärt die AfD, dass der Rücktritt von Kirschmann aus persönlichen Gründen erfolgte. Kirschmann werde jedoch weiter in der AfD Dorsten aktiv tätig sein.
An seiner Stelle rückt Bernd Oesing, Listenplatz 4, nach. Sein Ziel sei es, so der 60-Jährige, sich für eine „soziale Gerechtigkeit“ in allen Bereichen der Stadt, Schwerpunkt neue Baumaßnahmen, im Bauschuss einzusetzen.
Als Beispiel nannte Oesing, dass das Radwegenetz in Dorsten dringend erweitert werden müsse. „Dieses sollte besser, und vor allem sicherer, ausgebaut werden. Dafür möchte ich mich einsetzen. Das ist mein Ziel in naher Zukunft“, so Oesing.
Es gibt Einsparpotenzial bei Ausgaben der Stadt
Mit Blick auf die Haushaltskasse sehe Oesing einige Einsparungen, welche die Stadt bei ihren Ausgaben machen könne. Als Beispiel nennt Oesing die Sanierung des Rathauses. Bei den notwendigsten Kostenausgaben, wie Straßen- und Rathaussanierung und vieles mehr, gebe es laut Oesing viel Einsparpotenzial.
„Jedoch sollten bei den Sparmaßnahmen die sozialen Aspekte besonders beachtet werden“, so der ehemaliger CDUler. Darüber hinaus sehe Oesing auch Einsparungsmöglichkeiten im Bereich der Digitalisierung im Rathaus. „Viele Prozesse können auch, wie beispielsweise die Anmeldung der Hundesteuer, online gemacht werden. Diese Stelle könnte längerfristig gesehen dann gestrichen werden, wenn die Person im Ruhestand ist. Damit wird dann auf Dauer ein Arbeitsplatz eingespart“, lautet sein weiterer Vorschlag zu zukünftigen Sparmaßnahmen.
Warum Kirschmann nach gut drei Monaten sein Ratsmandat niederlegte, sei auch Oesing nicht bekannt. „Wahrscheinlich hat der große Druck ihm zu schaffen gemacht“.
Rückblick
„Demokratiefeindliches Verhalten der AfD-Ratsmitglieder“, lautete der Vorwurf der CDU Fraktion im Dezember 2020.
Aus diesen Gründen legen die drei antragstellenden Fraktionen CDU, SPD und GRÜN Marco Bühne und Ernst Kirschmann nahe, ihre Ratsmandate niederzulegen, um weiteren Schaden von der Stadt Dorsten und der Demokratie abzuwenden.
Anlass des Antrages sei laut der Fraktionen gewesen, dass Bühne und Kirschmann überzeugt Verschwörungstheorien verbreitet haben sollten, die von einer „Corona-Diktatur“ sprachen, und dass Kirschmann sich an Demonstrationen der Querdenker beteiligt haben soll.
Wenn sich der AfD-Kreisverband und der AfD-Stadtverband von Marco Bühne, was die Verschwörungstheorie anbetrifft, distanzieren, so bleibe dies unglaubwürdig, wenn wenige Tage später mit den sogenannten Querdenkern gemeinsame Sache gemacht werde und der AfD-Ratsherr Kirschmann mit einer Maske und der Aufschrift „Corona-Diktatur“ auftaucht und hier keine Distanzierung stattfindet, hieß es weiter in dem Antrag der Fraktionen.
Petra Bosse
