Corona-Notbremse in Nordrhein-Westfalen: Trotz sinkender Inzidenzen vorerst keine Lockerungen in betroffenen Kommunen – Es bleibt, wie es ist.

Im Kreis Recklinghausen liegt 7-Tage-Inzidenz bei 130,3 (142,8). In der Stadt Dorsten fiel der Wert über die Ostertage auf 76,3 (85,7). Für eine Aufhebung der Notbremse-Regelung sind künftig mindestens sieben Tage mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 und eine stabile Tendenz erforderlich.

Wie heute NRW Gesundheitsminister Laumann mitteilt, wird es trotz der seit einigen Tagen stagnierenden oder sinkenden 7-Tages-Inzidenz in vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen vorläufig noch in keiner Kommune eine Aufhebung der Notbremse geben.

Das heißt, dass alle Angebote, die durch die angesichts sinkender Infektionszahlen erfolgten vorsichtigen Lockerungen seit 8.März 2021 wieder möglich waren, sind in den von der Corona-Notbremse betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten wieder unzulässig. Dadurch sollen die Infektionszahlen wieder gebremst und auf ein Maß zurückgefahren werden, welches das Gesundheitssystem nicht in die Gefahr der Überlastung bringt.

Das gilt auch für die Kreise Olpe, Wesel und den Rhein-Sieg-Kreis. Hier liegen die Inzidenzwerte seit drei Tagen wieder unter der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner.

Bisher war dies die Voraussetzung, um die Notbremse durch die Landesregierung wieder aufzuheben. Da der zurückliegende Drei-Tages-Zeitraum aber auch die Ostertage mit zum Teil eingeschränkten Test- und Meldeprozessen betrifft, hat das Gesundheitsministerium mit Wirkung zum heutigen Tag die Coronaschutzverordnung modifiziert. Für eine Aufhebung der Notbremse-Regelung sind künftig mindestens sieben Tage mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 und eine stabile Tendenz erforderlich. Diese Voraussetzung ist derzeit noch in keiner der „Notbremse-Kommunen“ gegeben.

Kein Hin und Her

Minister Laumann: „Auch, wenn die Inzidenzen aktuell etwas sinken, befinden wir uns nach Einschätzung vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch mitten in der dritten Welle. Wir müssen aktuell also besonders vorsichtig und besonnen agieren. Ein ‚Hin und Her‘ bei der Anwendung der Notbremse wäre zudem etwas, für das die Menschen wenig Verständnis hätten. Deshalb wollen wir die Tendenz etwas länger beobachten, bevor wir die Notbremse in Kommunen aufheben.“

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