Die Dorstener FDP reagiert auf die jüngsten Äußerungen der hiesigen SPD zu den Themen „Habiflex“ und „Wulfener Markt“.
Habiflex und Wulfener Markt, oder auch die verblasste Rote Erinnerung
Ja, wir haben Schandflecke in unserer Stadt. Ja, wir müssen darüber reden und handeln! Das weiß die Verwaltung, das weiß die Dorstener Politik nur zu gut. Leider ist diesen Problemen nicht mit einfachen Lösungen beizukommen, auch wenn manche Ratsvertreter ein anderes Bild zeichnen.
Der Habiflexkomplex ist rechtlich ein verworrenes Gebilde, das trotz intensiver Anstrengung der Stadt zur Klärung der Besitzverhältnisse jeden derzeitigen Versuch im Sinne der SPD zu einem Abenteuer werden lassen. Abenteuer scheinen die Genossen der SPD jedoch nicht scheuen zu wollen. Aber dann bitte nicht auf Kosten der Allgemeinheit und schon gar nicht als Wahlkampfposse.
Das laufende Verfahren der Zwangsversteigerung am Wulfener Markt ermöglicht eine akute Lösung ebenso wenig.
Die Verwaltung hat die Lage beider Projekte mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grünen, FDP und SPD ausgiebig erörtert und zudem die weitere Vorgehensweise abgestimmt. Interessant hierbei ist, dass die Vertreter der drei erstgenannten Parteien den Ernst der Lage und auch die Probleme verstanden haben. Mit klaren und deutlichen Worten wurde die Thematik erläutert, nur bei den Verantwortlichen der SPD scheint dies hingegen in Vergessenheit geraten zu sein. Dabei ging es zu keiner Zeit um „Hinterzimmerpolitik“, sondern um die Wahrung rechtlich relevanter Positionen.
Werden bestimmte Aspekte nicht veröffentlicht dann ausschließlich deshalb, damit Rechte betroffener Personen gewahrt bleiben. Die Einhaltung dieser Vorgehensweise darf jeder Mensch erwarten. Wenn man aus sinnvollen Vorschriften Verschwörungstheorien strickt, so muss man sich nicht über Gegenwind wundern.
Wie sich eine andere Partei positioniert, welche Themen sie wählt, könnte uns dabei im Grunde gleich sein. Schwierig wird es allerdings, wenn man nicht erfüllbare Erwartungshaltungen in der Bevölkerung aufbaut. Darüber hinaus ist es uns völlig unverständlich, warum man Verhandlungspositionen der städtischen Verwaltung aushöhlt, so der Fraktionsvorsitzende Lutz Ludwig.
Die Ratsarbeit ist gerade in der derzeit sehr problematischen Situation darauf angewiesen, sach- und ergebnisorientierte Lösungen für Probleme zu finden, die auch lösbar sind. Wer in solch einem Umfeld aus wahltaktischen Gründen unrichtige Behauptungen verbreitet und unerfüllbare Anträge stellt handelt sicher nicht im Sinne der Bürger dieser Stadt, er handelt sogar in meinen Augen verantwortungslos, wurde diese „Aktion“ vom Stadtverbandsvorsitzen der FDP, Rüdiger Bente kommentiert.
Stellt man sich also hin und behauptet Druck zu machen, dann geht dies an beiden Stellen komplett ins Leere. Die Frage, wie „die Kollegen im Rat“ auf entsprechende Anträge wohl reagieren würden, kann man sich für wichtigere Projekte sparen!
Politik mit unterschiedlichen Meinungen ist absolut wichtig! Polemische Forderungen der Marke „man kann ja schon mal vorbauen“, dagegen sind es nicht. Wir begrüßen es, wenn man sich künftig an Themen reibt, die wichtig und zudem diskussionsfähig sind.
