Ausgeglichener Haushalt – Dorsten schreibt nach 30 Jahren wieder schwarze Zahlen
Dorsten ist 2022 raus aus dem Haushaltssicherungskonzept. Seit 1992 meldet die Stadt jetzt erstmals wieder mehr Einnahmen als Ausgaben. Corona-Rücklagen verwässern diesen Erfolg ein wenig. Bürgermeister Tobias Stockhoff stellt seine Zukunftsagenda vor. Schwerpunkt soll auf Schul- und Jugendpolitik liegen.
Im kommenden Jahr endet die Finanzaufsicht der Bezirksregierung. Die musste Jahr für Jahr eben die Haushaltssicherungskonzepte der Stadt absegnen. Damit ist 2022 Schluss. Mehr Freiraum und Unabhängigkeit also für den städtischen Haushalt.
Gemeinsamer Kraftakt
„Dass wir nach 30 Jahren diesen Haushalt einbringen können, ist keine Einzelleistung. Dieser Erfolg ist ein gemeinsamer Kraftakt von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik – und zwar weit über alle Fraktions- und Parteigrenzen hinweg“, erklärt Bürgermeister Tobias Stockhoff in seiner Rede zur Haushaltsdebatte im Rat. Doch der Weg zu gesunden Finanzen sei „schwer, zuweilen auch schmerzhaft“ und mit Steuererhöhungen, Einsparungen, Mehrarbeit und mit Leistungsverdichtung gepflastert gewesen.
Außerdem habe sich „die Entwicklung von neuen Gewerbe- und Industrieflächen, das Engagement und die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen und die daraus resultierende Schaffung von Arbeitsplätzen“ ausgezahlt. Stockhoff weiter: „Die Gewerbesteuern sprudeln trotz Corona und die Arbeitslosenzahlen nehmen ebenfalls wieder eine erfreuliche Entwicklung.“
Doch der Bürgermeister warnt vor zu großer Freude, angesichts noch anstehender wichtiger Herausforderungen.
Erfolge:– Kredite seit 2012 um 100 Millionen zurückgefahren – 30 Millionen Euro Investitionen in Schulen in den letzten Jahren Herausforderungen:– Verschuldung noch bei knapp 250 Millionen Euro- Sanierungsstau: dreistelliger Millionenbedarf an KiTas, Schulen, am Rathaus und im Straßen- und Radwegenetz Nachhaltig aufstellen
Stockhoff will vor allem für ihn notwendige Zukunftsvisionen nicht aus dem Blick verlieren: „Wir wollen uns nicht nur finanziell, sondern auch sozial und ökologisch nachhaltig für die Zukunft aufstellen.“ Allen voran mit einer „guten und zukunftsfähigen Schul- und Jugendpolitik“.
Stockhoffs Zukunftspläne im Einzelnen:
- Photovoltaikanlagen auf allen Dächern unserer Gebäude, wo dies technisch und wirtschaftlich sinnvoll ist
- Neuausrichtung der Mobilitätsstrategie und Wahlfreiheit bei den Verkehrsmitteln
- mehr klima- und ressourcenschonenderes Bauen und Sanieren
- mehr Klimaresilienz und Katastrophenvorsorge
- bessere Angebote der Umweltbildung
- Schaffung einer Wasserstoff-Infrastruktur
- Weiterentwicklung der stadtteilorientierten Sozialarbeit
- Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen
- die Schaffung und Revitalisierung von nachhaltigen Gewerbe- und Industrieflächen
- Ziel: Corona-Hypothek bis 2024 ablösen
Bei aller Freude über den ausgeglichenen Haushalt müsse aber auch konstatiert werden, „dass wir jedes Jahr rund drei bis vier Millionen Euro coronabedingt isolieren“. Stockhoff weiter: „Platt gesagt: Das Defizit ist da, wird aber rausgerechnet. Bis ins Jahr 2024 rund 19 Millionen Euro. Ein sehr geringer Wert im Vergleich zu den meisten anderen Kommunen im Kreis Recklinghausen, die im gleichen Zeitraum rund 500 Millionen Euro isolieren wollen. Unser Ziel muss es sein, in 2024 diese zusätzliche Hypothek abzulösen bzw. größtenteils abzulösen.“
Letzter Arbeitstag für Kämmerer Hubert Große-Ruiken
Und einer strahlt über diese Nachricht noch ein bisschen mehr als die anderen: (Noch-)Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken, der nach insgesamt 45 Jahren in der Verwaltung heute verabschiedet wird. „Ich gehe mit einem ausgeglichenen Haushalt“, freut sich der Schermbecker. „Das ist das, was ich mir auch immer gewünscht habe. Einen besseren Ausgang kann es für mich gar nicht geben.“
