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SPD-Dorsten zu den antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland

Veröffentlicht am

Die SPD-Dorsten nimmt Stellung zu den aktuellen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland

Die vor dem Hintergrund des Kriegsgeschehens in Nahost erfolgten jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland nimmt die SPD Dorsten zum Anlass für folgende Erklärung:

In Dorsten leben neben Mitgliedern vieler anderer Glaubensgemeinschaften, auch jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ebenso gehören Einrichtungen wie das Jüdische Museum, vor dem im Übrigen seit einigen Tagen wieder Polizeifahrzeuge präsent sind, zur unserer Stadtgesellschaft.

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Niemand darf sich in unserer Stadt unsicher oder Anfeindungen ausgesetzt fühlen. Mit Entsetzen und Unverständnis haben wir die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen, wie in Gelsenkirchen, zur Kenntnis genommen.

Wer religiös motivierte Hetze und Gewalt betreibt muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaates in die Schranken gewiesen werden. Hetzer und Gewalttäter sind in einer offenen demokratischen Gesellschaft, gleichgültig welcher politischen Gesinnung oder ethnischen Herkunft, nicht akzeptabel.

Der wieder eskalierte israelisch-palästinensische Konflikt rechtfertigt weder Hetze noch Gewalttaten in Deutschland. Der Antrag der SPD-Fraktion „Beitritt zum Riga-Komitee“ hat in diesem Zusammenhang eine zusätzliche Aktualität gewonnen.

Wir hoffen, dass die Menschen in unserer Partnerstadt Hod Hasharon von Kriegsleid weiterhin verschont bleiben.

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