Neue Vorschriften für E Scooter: Die Bundesregierung verschärft die Sicherheitsregeln im Straßenverkehr.
Die Bundesregierung hat neue Regelungen für die Nutzung von E Scootern beschlossen. Sie...
Bürgermeister Tobias Stockhoff ist enttäuscht von einer ersten Antwort der Bundesregierung. „Positionen der Konzerne wurden offenbar ungeprüft übernommen“, heißt es. Die Antwort aus dem...
Die Bundesregierung und die geplante Legalisierung
Die Bundesregierung befindet sich in der Vorbereitungsphase für die gesetzliche Freigabe von Cannabis in Deutschland.
Im April 2023 präsentierte...
Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll am 2. Februar bundesweit abgeschafft werden. Das teilte das Gesundheitsministerium am Freitag (13. Januar) mit. Im Nahverkehr in...
Die Bundesregierung will die steigenden Gaspreise in Deutschland mit einer Gaspreisbremse deckeln. Die Maßnahme soll bis zu 200 Milliarden Euro kosten.
Das lange Warten auf...