Der Ausbau der Windkraft in Lembeck war Thema bei einer Sondersitzung der Dorstener CDU. Am Montag sprach sich die Fraktion für den Bau von zwei Anlagen im Bereich Lembeck-Specking aus. Ein Windrad in der Hohen Mark lehnte die CDU aber ab.
„Als CDU-Ratsfraktion war es uns beim Thema ‚Gemeindliches Einvernehmen‘ wichtig, uns umfassend durch das Planungs- und Umweltamt über die Pro- und Contra-Argumente für drei Lembecker Windkraftanlagen informieren zu lassen“, betont Bernd-Josef Schwane, Fraktionsvorsitzender der CDU. Dies sei kürzlich in einer Sondersitzung der CDU-Teilfraktion „Planung und Umwelt“ erfolgt.
Zusätzlich habe man am Montagabend (19. Februar) in der Gesamtfraktion der Christdemokraten intensiv über das Thema Windrad diskutiert. Ende des letzten Jahres habe die CDU die Verwaltung gebeten, ausführlich über mögliche Gründe für eine Ablehnung zu berichten. Diese liegen der Politik nun vor.
Zustimmung für Windrad im Ortsteil Specking
„Wir haben für uns gewissenhaft abgewogen und kommen zu dem Ergebnis, dass die Argumente für das Versagen des Gemeindlichen Einvernehmens bei den Standorten Le 19 und Le 20 in Lembeck-Specking am Ende nicht rechtlich ausreichend sein dürften“, erklärt Dr. Andreas Trotzer, Sprecher der CDU im Umwelt- und Planungsausschuss. Zwar gebe es durchaus gewichtige Bedenken. Dennoch würden diese nicht im Vergleich zu den neuen gesetzlichen Bestimmungen der Bundesregierung zur Förderung erneuerbarer Energien überwiegen.
„Weiteres Zögern und Warten auf Mediationsgespräche zwischen Kreis und Stadt durch die Bezirksregierung halten wir nicht für angemessen“, so Trotzer. Das würde „eine Benachteiligung dieser Anlagen im Vergleich zu anderen Betreibern bedeuten“.
Keine „Zupflastern“ der Hohen Mark mit Windkraftanlagen
Eine andere Situation ergibt sich jedoch bei der Anlage Le 23 im Herzen des Naturparks Hohe Mark. Hier hatten auch andere Fraktionen neben der CDU bereits im letzten Jahr Bedenken geäußert. „Wir können uns als CDU nicht vorstellen, dass mit massiven Eingriffen in Natur und Landschaft der zusammenhängende Waldbestand im Naturpark Hohe Mark durch 15 bis 30 Windkraftanlagen im wahrsten Sinne des Wortes zugepflastert wird“, betont Bernd Schwane, Fraktionschef der CDU.
In diesem Fall halte die CDU an ihrer Ablehnung des Gemeindlichen Einvernehmens fest und folge der Argumentation der Verwaltung. Auch der Kreis Recklinghausen habe eine kritische Stellungnahme zu Windkraftanlagen in der Hohen Mark in Richtung des Regionalverbands Ruhr abgegeben.
Ehrgeizige Ziele sollen koordiniert erreicht werden
„Am Ende sind wir in einer spannenden Übergangsphase, wo aktuell an manchen Stellen eher unkoordiniert Windenergieanlagen wie Pilze aus dem Boden schießen“, bemerkt Bernd Schwane abschließend. Dies sei auch eine Folge des schnellen Handelns der Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP nach der Energieknappheit aufgrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gewesen.
Die schwarz-grüne Landesregierung habe nun Planungsinstrumente eingeräumt, um Struktur in den Ausbau der Windenergie zu bringen und gleichzeitig ehrgeizige Ziele der Energiewende zu erreichen. Dies sei besonders für den Naturraum „Hohe Mark“, nahe gelegene Siedlungsgebiete und die Bevölkerung äußerst wünschenswert.
