Die Zukunft der Halde Hürfeld in Dorsten ist ungewiss: Steht eine Umwandlung in eine Mülldeponie bevor und mit gefährlichen Abfällen gefüllt? CDU Dorsten stellt Anträge gegen geplante Deponie auf Halde Hürfeld.
Die CDU-Ratsfraktion Dorsten will das verhindern und hat zwei Anträge gestellt, die die geplante Nutzung durch die AGR Gruppe als Deponie stoppen sollen. Die Anträge sollen auf die Tagesordnungen des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Oktober 2024 gesetzt werden. Beschäftigen wird sich damit auch der Umwelt- und Planungsausschusses am 5. November 2024.
Dringlichkeit aufgrund geplanter Deponienutzung
Die Zentraldeponie Emscherbruch in Gelsenkirchen werde laut den Plänen der Metropole Ruhr RG Gruppe voraussichtlich im Jahr 2030/2031 ihre Kapazitätsgrenze erreichen. Aus diesem Grund plane die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet (AGR), die Halde Hürfeld in Dorsten als neuen Deponiestandort für die Deponieklassen I und III zu nutzen. Ohne eine nahtlose Fortsetzung der Deponiekapazitäten drohe jedoch ab 2031 ein Entsorgungsnotstand in der Region. Dies könne wichtige Infrastrukturprojekte gefährden und zur De-Industrialisierung im Ruhrgebiet führen.
Widerspruch zu bestehenden Verträgen
Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion stünden dem Eigentumsübergang zwischen RAG und AGR verschiedene privatrechtliche Verträge aus den 1980er-Jahren im Weg. Zudem habe die RAG es versäumt, die Halde fertigzustellen und der Öffentlichkeit als Naherholungsraum zugänglich zu machen.
„Spätestens seit Anfang der 2000er-Jahre hätte der RAG aufgrund der Zechenschließungen bewusst sein müssen, dass das ursprünglich geplante Schüttvolumen nicht mehr erreicht werden kann“, betont Fraktionsvorsitzender Holger Krajewski.
Vertragsverletzungen und Missachtung des Vorkaufsrechts
Die CDU kritisiert darüber hinaus auch, dass die RAG ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei und somit rechtswidrig handle. Zudem habe die RAG beim Verkauf an die AGR das Andienungsrecht der Stadt Dorsten missachtet. Auch der Regionalverband Ruhr (RVR) habe es versäumt, die Halde Hürfeld in frühere Verhandlungen einzubeziehen, obwohl die Stadt Dorsten indirekt über Umlagen zur Finanzierung beitrage.
Forderung nach rechtlichen Schritten
Angesichts der Entwicklungen fordert die CDU-Ratsfraktion Dorsten, dass die Stadt rechtliche Schritte gegen die RAG einleitet. „Die Stadt Dorsten ist verpflichtet, die damaligen vertraglichen Regelungen zum Wohle der Menschen in Altendorf-Ulfkotte und der Feldmark durchzusetzen“, so Krajewski.
Gescheiterte Gespräche mit RAG und AGR
Ein Gespräch mit der Führungsspitze von RAG und AGR im vergangenen Jahr sei erfolglos geblieben. RAG-Vorstandsmitglied Michael Kalthoff sei unvorbereitet gewesen und habe die Verträge nicht gekannt. Sein Auftreten habe zum Abbruch der Gespräche geführt.
Ausblick
Die CDU-Ratsfraktion setze sich nun dafür ein, die geplante Deponienutzung zu stoppen und die Halde Hürfeld wie ursprünglich vorgesehen als Naherholungsgebiet zu entwickeln. Die anstehenden Ausschusssitzungen soll dazu genutzt werden, um die Dringlichkeit des Themas zu unterstreichen. Auch sollen entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden.
Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren
Im Laufe des normalerweise mehrjährigen Planfeststellungsverfahrens solle laut AGR die Öffentlichkeit beteiligt werden. Dies entspreche dem üblichen Vorgehen bei größeren Infrastrukturprojekten wie Straßen, Eisenbahnen, Flugplätzen, Stromtrassen, Gewässern und Deponien.
Hürfeld Halde: Relikt des Steinkohlebergbaus im Ruhrgebiet
Die Hürfelder Halde ist eine Abraumhalde im Ruhrgebiet und stammt aus der Zeit des Steinkohlebergbaus. Sie entstand durch die Ablagerung von Gestein, das beim Kohleabbau anfiel. Diese Halden sind typisch für das Ruhrgebiet. Hier wurden in der Blütezeit des Bergbaus große Mengen an Gestein entsorgt. So ist die Hürfelder Halde ein Stück Bergbaugeschichte der Region.
Viele dieser Halden wurden im Laufe der Zeit zu Grünflächen umgestaltet, um die Umwelt zu entlasten und sie für die Menschen zugänglich zu machen. Auch die Hürfeld Halde dient heute wahrscheinlich, wie viele andere, als Naherholungsgebiet. Mit Wanderwegen, Aussichtspunkten und einem schönen Blick auf die Umgebung zeigt sie nicht nur die industrielle Vergangenheit, sondern auch den Wandel im Ruhrgebiet – von der Montanindustrie zur Freizeitnutzung.
