Nachhaltiger Breitbandausbau -der Weg zum schnellen Internet und zur Zukunftsfähigkeit der Stadt Dorsten geht weiter
Die SPD-Fraktion erwartet zu diesem Punkt einen aktuellen Sachstandsbericht und bittet die Stadtverwaltung darum, die in der Begründung aufgeführten Fragen zu beantworten.
In ihrer Begründung führen sie an: Ab spätestens Ende 2022 steht die Breitbandförderung des Bundes und die daran anknüpfende Kofinanzierung der Länder weiteren Nutzern zur Verfügung, so z.B. allen, die noch nicht über gigabitfähige Internetanschlüsse verfügen. Bisher seien alle ausgeschlossen, die bereits über Bandbreiten von mehr als 100Mbit/s im Download verfügen.
Auch diese Größenordnung zeige aber jetzt schon in der Pandemie als nur bedingt belastbar. Die Zukunft liege laut Dirk Groß (stellv. Fraktionsvorsitzender) im Giga-Bit-Bereich. Der jetzige, mit Hilfe der Stadtverwaltung begleitete Breitbandausbau im Bereich von weniger als 30 Mbit/s an das schnelle Glasfasernetz sei wichtig und richtig, aber nicht Ende der Fahnenstage. Stabile Videokonferenzen bei Homeoffice und Homeschooling (nach der Pandemie: Zusatzlernförderung bzw. moderne Lernformen) werden voraussichtlich mehr Kapazitäten erforderlich machen.
Bei der Entwicklung der richtigen Breitbandstrategie müsse sich laut Groß die Stadt Dorsten weiteraufstellen. Hierzu seien besonders folgende Aspekte zu eruieren:
- Neue Förderstränge/ -töpfe und -anträge zu welchem Zeitpunkt? 2021 Vorbereitung, Anträge 2022 oder 2023? Nur Begleitung oder Federführung durch Stadt bzw. Kreis? Oder gar selbst Antragsteller?
- Flächendeckende oder partielle (Bedarfs-)Strategie?
- Breitbandförderung im Betreibermodell oder dort, wo es notwendig erscheint, im Wirtschaftlichkeitslückenmodellauch zur Vermeidung „grauer Flecken“ im Stadtgebiet.
Gegebenenfalls sei auch ein kommunales oder kommunal gelenktes Betreibermodell noch einmal näher in Betracht zu ziehen –als landkreisweite gemeinsame Lösung oder als Kommun eine Kooperation mit dem Kreis.
Dirk Groß: „Seit Beginn der Breitbandförderung sind die Förderquoten stetig gestiegen. Mittlerweile ist es in den meisten Flächenbundesländern möglich, dank Bundes-und Landesförderung mit einem Eigenanteil von nur 10% der zuwendungsfähigen Kosten 100% Eigentum am geförderten Glasfasernetz zu erlangen. Entsprechende bundesweite Hinweise von Wirtschaftsberatungsbüros u.ä. liegen vor“.
