Anzeige
19.7 C
Dorsten
Donnerstag, September 28, 2023
Anzeige
StartStadtteileHervestMoschee: Für Genehmigung sind Rechtsnormen ausschlaggebend

Moschee: Für Genehmigung sind Rechtsnormen ausschlaggebend

Veröffentlicht am

Moschee: Für Genehmigung sind allein Rechtsnormen ausschlaggebend

(pd.) Konzept ist nach Baurecht und Denkmalschutz voraussichtlich zulässig

Die Stadt kann angesichts der bundesweiten aktuellen Diskussion über die türkischen DITIB-Gemeinden insgesamt nachvollziehen, dass der Zeitpunkt als unglücklich empfunden wird, um jetzt über den Bau eines Minaretts am Moscheegebäude am Holzplatz zu beraten.

Foto: Beispiel

Allerdings spielt diese gesellschaftliche Diskussion dabei keine Rolle; die Stadt ist nicht frei darin, den Bau eines symbolischen Minaretts an der DITIB-Moschee am Holzplatz zu genehmigen, betont Stadtbaurat Holger Lohse. Sie kann nur feststellen, ob das Bauvorhaben zulässig ist und muss es dann genehmigen. Hier sind allein Landes- und Bundesgesetze, Vorschriften und Urteile ausschlaggebend.

Der aktuelle Stand: In der vergangenen Woche gab es ein Gespräch der Stadtverwaltung mit den Bauherrenvertretern und den beauftragen Architekten darüber, was genau die Gemeinde überhaupt beantragen wird, welches Modell genehmigungsfähig sein könnte und welche Detailfragen dabei zu beachten sind.

Das Konzept der Architekten, so das Ergebnis, steht nicht vor unüberwindbaren Hürden.
Diese Feststellung ist noch keine Genehmigung, da noch kein Bauantrag vorliegt. Stadtbaurat Lohse: „Wir kommen ja erst mit diesem Antrag ins Verfahren.“

Grundlage für die Entscheidung ist der Paragraf 34 des Baugesetzbuches, der Vorhaben in Innenbereichen regelt, für die kein Bebauungsplan besteht.

Danach sind Vorhaben zulässig wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.

Zur Frage, ob nach diesem Paragrafen der Bau eines Minaretts zulässig ist, gibt es umfangreiche Rechtsprechung, die sich mehrheitlich für Minarette ausgesprochen hat. Obergerichte haben hier auch festgestellt, dass der Höhenmaßstab nicht eingehalten werden muss. Minarette sind danach städtebaurechtlich wie Kirchtürme zu betrachten. Bei dem Plan, ein höchstens 20 Meter hohes symbolisches Minarett zu bauen, ist davon auszugehen, dass es sich im Sinne dieser Rechtsprechung in die nähere Umgebung einfügt. Hinzu kommt hier, dass keine Lautsprecher und kein begehbarer Rundlauf vorgesehen sind.

Zur Frage, ob ein symbolisches Minarett das alte Postgebäude am Holzplatz in seiner Eigenschaft als Denkmal beeinträchtigt, wurde der Landschaftsverband Westfalen-Lippe als Fachdienststelle beteiligt. Von dort wurden keine denkmalrechtlichen Bedenken vorgetragen, wenn das alte Postgebäude als solches erkennbar bleibt und wenn Alt- und Neubauten getrennt wahrnehmbar bleiben. Die Denkmaleigenschaft bedeutet nicht, dass ein Gebäude grundsätzlich nicht verändert werden darf, insbesondere dann nicht, wenn eine Nutzung letztlich zum Erhalt beiträgt.

Kontakt zur Redaktion

Haben Sie Fragen oder Anliegen? Kontaktieren Sie uns gerne über WhatsApp unter +4917687307453. Unsere Redaktion freut sich auf Ihre Nachricht und ist immer interessiert an Kritik, Lob und neuen Ideen und Themen für unsere Berichterstattung.

Unsere Empfehlung:

Träume verwirklichen im Zaunland Dorsten

Gärten und Zäune bilden in Deutschland seit Generationen eine harmonische Einheit. Ein Zaun markiert nicht einfach die Grenzen des Grundstücks zum Nachbarn, er kann...

NEUSTE ARTIKEL

Brief an den Stadtrat nach Gerangel auf dem Wulfener Markt

Eine Rangelei zwischen einem Wulfener und einem AfD-Mitarbeiter beschäftigt derzeit die Parteien im Dorstener Stadtrat. In einem offenen Brief an CDU, SPD, FDP, Grüne und...

Joey Kelly im INJOY Dorsten

Joey Kelly, bekannt als Mitglied der legendären Kelly Family, ist ein Mann der Extreme. Neben seiner musikalischen Karriere hat er sich als Extremsportler und Abenteurer...

1. Dorstener 24-Stunden-Lauf sammelt 25.000 Euro Spenden

Das beeindruckende Ergebnis des 24-Stunden-Laufs im Bürgerpark von Dorsten steht fest: 943 Läuferinnen und Läufer absolvierten in dieser Zeitspanne 12.063 Kilometer. Dabei kamen 25.000 Euro...

Müllabfuhr in Dorsten verschiebt sich wegen Einheitstag

Wegen des Feiertages „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober verschiebt sich die Müllabfuhr um jeweils einen Tag bis einschließlich Samstag. Wegen des Feiertages „Tag der...